in der Bundesrepublik Deutschland
  • Palast der Nationen


Rede des tadschikischen Außenministers Aslov S. auf der 21. OSZE-Konferenz in Basel 2014

Erlauben Sie mir,  der  Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft  und persönlich dem  amtierenden  OSZE-Vorsitzenden, dem Außenminister Didier Burkhalter für  die gute Organisation der Sitzungen, sowie für ihren  unermüdlichen Einsatz zum Erreichen der der Organisation gestellten Ziele und Aufgaben im vergangenen Jahr meinen Dank auszusprechen. Auch S.E. Herrn Ivica Dacic, den Ersten Stellvertreter des Premierministers und Außenminister der Republik Serbien möchte ich zu seiner Wahl als nächster Vorsitzende unserer Organisation beglückwünschen  ihm bei seiner bevorstehenden facettenreichen Arbeit  viel Erfolg und alles Gute wünschen.

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Herr Vorsitzender, 2014 hat die Schweiz als OSZE-Vorsitzender zur effektiven Tätigkeit der Organisation bei der  Lösung bestehender Probleme und Krisen in seinem Raum große Anstrengungen unternommen. Wir müssen für eine diplomatische Lösung der Krise in der Ukraine weiterhin unsere Bemühungen fortsetzen. Es darf nicht mehr zu weitere Eskalation der Situation in diesem Land kommen. Der Dialog zwischen den Parteien auf allen Ebenen ist aus unserer Sicht der einzige Weg, um voranzukommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Heutzutage herrscht unter den OSZE-Mitgliedstaaten das Verständnis, dass die Organisation als eine wichtige internationale Sicherheitseinrichtung  sich  auf eine neue und höhere Ebene bewegen muss. Trotz der erzielten Erfolge muss sich die OSZE in verschiedenen Bereichen weiterentwickeln.

Wir sind der Auffassung, dass von der schweizerischen Ratspräsidentschaft vorgeschlagenes  „Roadmap 2015“  das Herausarbeiten der wichtigen strategischen Ansätze, langfristige Aussichten und Fortsetzung der Zusammenarbeit für die Sicherheitsgemeinschaft beinhaltet. Wir hoffen, dass dies dazu beiträgt, hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit der OSZE eine Vision  zu entwickeln.

Wir sind der Meinung,  dass der Prozess „Helsinki+40“ weiterhin fortgesetzt werden muss, trotz der aktuellen Situation und der Notwendigkeit einer Konzentration der Kräfte und Mittel zur Lösung des Problems in der Ukraine. Wir hoffen, dass unsere serbischen Kollegen sich während ihrer OSZE-Präsidentschaft  im nächsten Jahr  bemühen, den Prozess und die Umsetzung des strategischen Fahrplans (Roadmap 2015) voranzutreiben. Wir erklären unsererseits die Bereitschaft, bei diesem Prozess aktiv mitzuwirken.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Tadschikistan sieht die OSZE als eine wichtige Plattform für den gleichberechtigten Dialog über aktuelle Sicherheitsfragen und begrüßt ihre institutionelle Stärkung. Man möchte hoffen, dass es uns bis  2015, wenn wir den 40. Jahrestag der Annahme der Schlussakte von Helsinki begehen,  gelingt, eine wirklich gemeinsame Agenda zu entwickeln, die keinen Austausch von Forderungen und gegenseitige Kritik,   sondern unsere Entschlossenheit für die Lösung der gemeinsamen strategischen Aufgaben auf der Grundlage des Prinzips „Unteilbarkeit der Sicherheit“ wiederspiegelt. Ein wichtiges Element der Reform ist die Optimierung der Feldmissionen als ein wichtiges Instrument der Organisation.

Wir schätzen  die Aktivitäten des OSZE-Büros in Tadschikistan im Großen und Ganzen positiv ein.  Wir begrüßen die unternommenen Schritte zur Steigerung der Arbeitseffizienz. Besonders möchte ich es betonen, dass  man sich nebst  anderen Projekte und Programmen  mehr über die Rolle und die Bedeutung der Wirtschafts- und Umweltdimensionen konzentrieren muss, die noch nicht ausreichend wirksam und nützlich sind.

Es scheint, dass es notwendig ist, eine pragmatische Zusammenarbeit und Interaktion innerhalb des "zweiten Korb" der OSZE, einschließlich der Lösung von Energie-,  Wasser -und Umweltprobleme, der guten Regierungsführung und der Korruptionsbekämpfung zu schaffen.

In diesem Zusammenhang begrüßen wir die Initiative des Generalsekretärs der OSZE „Stärkung der Sicherheit durch Wasserdiplomatie“, eine Veranstaltung, die  im Juli dieses Jahres  im Rahmen der Sicherheitstage in Wien stattfand.  Wir halten es  für sinnvoll,  solche Veranstaltungen weiterhin durchzuführen und sind zuversichtlich, dass das  von unserem serbischen Kollegen für 2015 vorgeschlagene 23. OSZE-Wirtschafts- und Umweltforums  zum Thema Wasser als eine Plattform dienen wird, um über die Fragen zu diskutieren, die im Zusammenhang mit der Verbesserung der Sicherheit und  der nachhaltigen Entwicklung durch die Zusammenarbeit  entstehen.

Herr Vorsitzender, das Thema Afghanistan nimmt in der internationalen Gemeinschaft, insbesondere in den Ländern Zentralasiens im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Abzug der Koalitionstruppen an Bedeutung zu. Da der Schlüssel zur Sicherung eines dauerhaften Friedens in Afghanistan  eine sozioökonomische Entwicklung des Landes ist,  glauben wir, dass es notwendig ist, die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Bereitstellung der finanziellen, materiellen und technischen Hilfe durch die  genehmigten Programme zu erhöhen. Ein wichtiger Faktor in diesem Bereich sei die Beteiligung Afghanistans in den regionalen Integrationsprozessen durch Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit. In diesem Zusammenhang legt Tadschikistan großen Wert auf die Umsetzung der Projekte im Bereich der Energie, Transport und Kommunikation, welche die Beteiligung von Afghanistan in der Entwicklung der interregionalen Wirtschaftsbeziehungen  fördern.

Wir müssen davon ausgehen, dass die Grenzen der benachbarten Länder die Pufferzone im Kampf gegen den Drogenhandel sind. Deshalb müssen Anstrengungen unternommen werden, um die Maßnahmen dieser Länder zur Stärkung der Logistik zu fördern, sowie Afghanistan bei der Schaffung eines lebensfähigen modernen afghanischen Grenzschutzes zu unterstützen.

Die tadschikische Regierung dankt der OSZE  für die Unterstützung der Bemühungen  zur Sicherung der Staatsgrenzen, sowie beim Wiederstand  gegen eine solche schwierige Herausforderung wie illegalen Drogen-, Menschen-, und Waffenhandel. Wir hoffen auf weitere Zusammenarbeit und Unterstützung in dieser Hinsicht.

Abschließend möchte ich meine Hoffnung für  weitere enge und fruchtbare Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation zum Ausdruck bringen und unseren serbischen Kollegen während der Präsidentschaft der OSZE im Jahr 2015 viel Erfolg wünschen.

Quelle:  © Außenministerium Tadschikistan

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Der offizielle Besuch des Tschechischen Präsidenten in Tadschikistan

Der Staatspräsident Tschechien Miloš Zeman hält sich zu einem offiziellen Besuch in Tadschikistan an. Dem tschechischen Präsidenten begleitet eine hochkarätige Wirtschaftsdelegation. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren im Palast der Nation fand das Gespräch zwischen dem Präsidenten Emomali Rahmon und seinem Amtskollegen aus Tschechien statt. Ausbau der freundschaftlichen und gegenseitig vorteilhaften Beziehungen zwischen Tadschikistan und Tschechien standen auf der Tagesordnung des Gesprächs zweier Politiker. „Tschechien hat in der Außenpolitik Tadschikistans eine besondere Stelle, da gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern bereits vor der Unabhängigkeit Tadschikistans gegeben hatte“, so Emomali Rahmon.

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Auch der tschechische Präsident druckte seine Zufriedenheit über den Stand der Partnerschaft beider Länder aus. „Tadschikistan ist es gelungen, in einer kurzen Zeit Ergebnisse zu erzielen, welche vielen anderen Ländern nicht gelungen ist. Das Land hat in einer kurzen Zeit den Bürgerkrieg beendet und den Terrorismus besiegt“, so Miloš Zeman. Beide Seiten haben beschlossen, sich noch mehr für den Ausbau der wirtschaftlichen und Handelsbeziehungen einsetzen. „Unter Berücksichtigung der großen Pläne Tadschikistans zum Ausbau der Volkswirtschaft gibt es zur Vertiefung der vielseitigen bilateralen Beziehungen günstige Voraussetzungen, so der Tschechische Präsident.

Nach den offiziellen Gesprächen haben Emomali Rahmon und Miloš Zeman eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Außerdem wurden in Anwesenheit von beiden Präsidenten das Memorandum über die Zusammenarbeit zwischen dem Außenministerium Tadschikistan und dem Außenministerium Tschechien, und das Memorandum zwischen den Gesundheitsministerien beider Länder über die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und in medizinischen Wissenschaften unterzeichnet.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärten die beiden Staatsoberhäupter die Bereitschaft, sich für den Ausbau und Intensivierung der bilateralen Beziehungen einzusetzen. Emomali Rahmon und Miloš Zeman nahmen an dem tadschikisch-tschechischen Wirtschafts- und Investitionsforum teil, die im Rahmen des offiziellen Besuchs des tschechischen Präsidenten in der tadschikischen Hauptstadt stattfand. Im Rande des Forums haben einige Firmen und Unternehmen neue Verträge abgeschlossen.

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Nationalflagge

Die Beachtung der nationalen Werte und die nationale Symbole, solche wie die Nationalfahne ist eine obligatorische Verpflichtung eines jeden Staatsbürgers, zugleich auch eine Grundlage für seinen Stolz.  Eine Nationalflagge ist in der Regel Ausdruck für die Selbständigkeit und Souveränität eines Staates. Sie ist ein Symbol der Verbundenheit und die Einigkeit eines Landes und dessen Bevölkerung.

Die heutige Flagge Tadschikistans wurde am 24.11.1992 eingeführt. Sie zeigt drei waagerechte Streifen in Rot, Weiß und Grün im Verhältnis 2:3:2. In der Mitte des breiten weißen Mittelstreifens befindet sich eine stilisierte goldene Krone und darüber sieben in einem Halbkreis angeordnete goldene Sterne. Die Krone und auch die Sterne symbolisieren die Unabhängigkeit des Landes. Rot steht für das Land, Weiß steht für die für das Land so wichtige Baumwolle und Grün steht für die anderen landwirtschaftlichen Produkte. Rot steht für das Feuer, Weiß steht für das Wasser und Grün steht für die Erde. Rot steht für die Einheit des Volkes und Brüderlichkeit mit den anderen Nationen, Weiß steht für die Baumwolle aber auch den Schnee in den Bergen, Grün steht für die fruchtbaren Täler des Landes.

Der derzeit höchste Fahnenmast der Welt steht in Duschanbe, Tadschikistan, und bringt es auf 165 Meter. Fertig gestellt wurde der höchste Flaggenmast der Welt 2011. Er löste den 162 Meter hohen Flaggenmast in Baku Aserbaidschan als Rekordhalter ab.

Das Land des unberührten Reichtums

Auch wenn sich Tadschikistan inmitten der ältesten Zivilisation befindet, würde ich es als Region unberührten Reichtums beschreiben. Tadschikistan ist die Quelle der umfangreichsten Wasserader der zentralasiatischen Region. Daher zählt die Wasserkraft zu einem der wichtigsten Faktoren für die wirtschaftliche Entwicklung. Im Bereich der Industrie lassen sich folgende Sektoren spezifizieren: Bergbau, Produktion von Baumaterial, Leichtindustrie, Baumwolle und der Verarbeitung der Baumwollfasern, sowie die Verarbeitung von Primäraluminium. Die ausgezeichneten natürlichen und klimatischen Bedingungen des Landes ermöglichen den Anbau von Früchten und Gemüse mit einzigartigem Geschmack. Und aufgrund seiner unvergleichlich schönen Natur könnte Tadschikistan eines der Zentren internationalen Alpinsports und des Tourismus sein.   Die interaktive Broschüre Investitionsmöglichkeiten in Tadschikistan gibt Ihnen einen Überblick über die unzähligen Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit in den oben erwähnten und anderen Bereichen der Wirtschaft Tadschikistans. Ich wünsche Ihnen viel Spaß!

Wellenreiten in Tadschikistan

Ein Beitrag von Sascha Brock, Commerzbank Berlin

Tadschikistan ist ein kleines Land mit vielen Problemen. Aber es ist auch ein Land mit großartigen Menschen und phantasievollen Lebenslösungen. Seit jeher ist die Region ein Zankapfel und seit jeher ist man umgeben von Staaten und deren eigener Interessen. Sich in einem solchen Umfeld zu sortieren, ist nicht einfach. Nicht verwunderlich daher, dass Tadschikistan nicht das Reiseland Nr. 1 auf dem Globus ist. Doch das war lange Zeit anders: So mancher suchte Ruhe und Erholung in den Bergen des Pamirs und den Ufern des Iskanderkuls oder fand in den Städten und Dörfern die kulturelle Vergangenheit und den goldenen Glanz der Seidenstraße.   Den Artikel lesen.

Dem tadschikischen Grundgesetz wird 20 Jahre

Die geltende Verfassung Tadschikistans ist am 6. November 1994 nach einem allgemeinen Referendum übernommen worden. Sie wurde zweimal geändert bzw. ergänzt worden. Das Grundgesetz hat die höchste Rechtskraft und dessen Bestimmungen haben direkte Einwirkungen. Gesetze und andere Rechtshandlungen, die verfassungswidrig sind, haben keine Rechtskraft. Das Grundgesetz spiegelt dem Willen, den Geist, das öffentliche Bewusstsein und die Kultur der Völker der Republik Tadschikistan, die Anhänglichkeit der allgemein menschlichen Werte und die Prioritäten der internationalen Rechtsakten ab. Die weltumfassende konstitutionelle Erfahrung ist in der Verfassung Tadschikistans durch folgende Prinzipien gefordert: die republikanische Regierungsform, die nationale Souveränität, die Priorität der Rechte und Freiheiten des Menschen und des Staatsbürgers, die Teilung der Gewalten, der politische und ideologische Pluralismus, die Oberhoheit des Grundgesetzes und seine direkte Wirkung, die territoriale Einheit und die Mannigfaltigkeit der Eigentumsformen. Laut der Verfassung sind der Mensch, dessen Rechte und Freiheit die höchsten Werte.

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Das Leben, die Ehre, die Würde und andere Naturrechte des Menschen sind unantastbar. Der Staat garantiert die Rechte und Freiheiten jedes Staatsbürgers, unabhängig von seiner Nationalität, Rasse, des Geschlechtes, der Sprache, der Konfession, der politischen Anschauungen, der Bildung, der sozialen Lage und des Vermögenszensus. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Die Anerkennung der politischen und ideologischen Mannigfaltigkeit bedeutet das Verbot der Gründung irgendwelcher führenden Ideologie. Die Verfassung bestimmt die Gleichheit der öffentlichen Vereinigungen vor den Gesetzen. Sie verbietet die Gründung und Tätigkeit der gesellschaftlichen Organisationen und politischen Parteien, die Rassen-, Völker-, sozialen und religiösen Hass propagieren und zu gewaltsamen Umsturz der Verfassungsordnung und zur Gründung von bewaffneten Gruppen aufrufen. Änderungen und Ergänzungen in die Verfassung dürfen lediglich durch das allgemeine Referendum vorgenommen werden. Eine Ausnahme bildet der Artikel, der besagt, dass „die republikanische Regierungsform, die territoriale Einheit, das demokratische, rechtliche, weltliche und soziale Wesen des Staates unabänderlich sind“. Internationale von Tadschikistan anerkannte Abkommen sind fester Bestandteil des Rechtssystems der Republik. Entsprechen die Republikgesetze den anerkannten internationalen Abkommen nicht, sind die Bestimmungen der internationalen Abkommen anzuwenden.

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Deutsch-Tadschikische Regierungsverhandlungen 2014

Am 28.-29. Oktober 2014 fanden in Bonn die diesjährigen deutsch-tadschikischen Regierungsverhandlungen statt. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Gesundheit sind die Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und  Tadschikistan. Die Bundesregierung stellt für bilaterale Maßnahmen, die die tadschikischen Reformanstrengungen für eine nachhaltige Entwicklung des Landes unterstützen, umfangreiche Mittel bereit.  

Die während der Verhandlungen  vereinbarten gemeinsamen Vorhaben zur nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung fördern unter anderem kleine und mittlere Unternehmen im ländlichen Raum, unterstützen den Banken- und Mikrofinanzsektor, den Grenzhandel und tragen zur Realisierung der staatlichen Reformen im Berufsbildungssystem bei. Im Gesundheitsbereich sollen unter anderem weitere Mutter-Kind-Krankenhäuser in der an Afghanistan grenzenden Provinz Khatlon rehabilitiert und mit modernen Geräten ausgestattet werden.

Darüber hinaus, sagte Deutschland umfangreiche Unterstützung der tadschikischen Anstrengungen bei der Anpassung an den Klimawandel und zum Erhalt von Wald- und Biodiversität zu.

Sirodschiddin Aslov: Duschanbe kann heute ihren Partnern Einiges anbieten

Der tadschikische Außenminister Sirodschiddin Aslov hielt sich vom 20. bis 22. Oktober 2014 zu einem Besuch in Luxemburg und Belgien auf.  Während seines Besuchs nahm er an den Verhandlungen mit Repräsentanten  der Europäischen Union teil. Im Anschluss an seinem Besuch gab der Außenminister der Deutschen Welle ein Interview und sprach über Ergebnisse seiner mehrtägigen Europareise und teilte seine Eindrücke über die Perspektiven der Beziehungen Tadschikistans zu seinen Nachbarn. Weiter lesen.

"Region unberührten Reichtums"

Im Mittelpunkt des Gesprächs von Botschafter Nematov und  dem Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft Dr. Rainer Lindner standen die Fragen der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Tadschikistan und Deutschland. Der Botschafter würdigte den Beitrag der deutschen Wirtschaft zur Umsetzung von mehreren Projekten in Tadschikistan und bekundete das Interesse der tadschikischen Seite zur Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in den Bereichen Industrie, Wasserenergie, Landwirtschaft und Tourismus. Dr. Lindner betonte, dass das Potenzial der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Tadschikistan nicht mal bis zur Hälfte genutzt wird. Dabei ist Tadschikistan reich an Rohstoff- und Bodenschätzen, ein Grund, weshalb die deutschen Unternehmen in Tadschikistan investieren sollten. Anschließend sprach der Botschafter in einem Interview mit dem Redakteur der "Ost-Ausschuss Informationen" über die Rohstoffe in Tadschikistan. Gehe zu Interview.

Wasser und Sonne sollen Wirtschaft antreiben

DPU Investment GmbH plant neue Projekte in Tadschikistan

Tadschikistan als Teil Zentralasiens, angrenzend an Afghanistan und  Schnittstelle zwischen Russland und China, gewinnt an geopolitischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Die Wirtschaft des Landes wächst seit über zehn Jahren jährlich um 7 bis 10 Prozent. Die Leistungskraft der Wirtschaft vor dem Zerfall der Sowjetunion jedoch wieder zu erlangen, bedarf weiterer Anstrengung. Voraussetzung dafür ist nicht nur die Etablierung marktwirtschaftlicher Strukturen, sondern auch eine stabile Stromversorgung. Das Programm der tadschikischen Regierung 2013 bis 2016 sieht Investitionen  in den Energiesektor von rund 2,6 Milliarden US-Dollar unter anderem für den Aufbau des Wasserkraftwerks Rogun, die Modernisierung des Wasserkraftwerks Nurek und den Bau neuer Stromleitungen vor. Ziel der Regierung ist es  damit, eine ganzjährige stabile Stromversorgung im Land zu gewährleisten und die Einnahmen aus dem Export von Strom zu erhöhen. Weiter lesen.

Neue Chance für Investitionen

Vom 15. bis 17. Oktober 2014 findet in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe  das Forum der tadschikischen und ausländischen Unternehmer und Investoren statt, zu dem wir Vertretern der Wirtschaftskreisen und Unternehmen aus Deutschland gern einladen möchten. Das Staatliche Investitionskomitee in Zusammenarbeit mit Sekretariat des Beirats zur Verbessrung des Investitionsklima beim Präsidenten Tadschikistans in Kooperation der EBRD organisiert das Treffen des Präsidenten Emomali Rahmon mit den nationalen Unternehmer und ausländischen Investoren.

Verbesserung der Infrastruktur, Grüne Energie, Bergbau, Umstrukturierung von Banken und Agrarindustrie sind einige der Sektoren in der Republik Tadschikistan, die derzeit die meisten ausländischen Investitionen anziehen. Auch Tourismus bekommt durch  sein bisher kaum ausgeschöpftes Potential zunehmend große Chancen. Ausfühlich darüber bitte hier klicken.

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